Nach dem 15. Juli: Machtkonsolidierung durch die Krise in der Türkei
Die im Small Wars Journal veröffentlichte Analyse mit dem Titel „Autoritäre Konsolidierung durch die Krise: Die Instrumentalisierung des Putschversuchs vom 15. Juli 2016 und des Terrors in der Türkei“ untersucht eingehend den politischen Wandel in der Türkei nach dem (sogenannten) Putschversuch von 2016 und wie die Regierung diese Krise zu ihren Gunsten nutzte.
Der Artikel erörtert, wie die Regierungspartei (AKP) den (sogenannten) Putschversuch ohne eine transparente und unabhängige Untersuchung für politische Zwecke nutzte und den Begriff des „Terrors“ instrumentalisierte, um Kritiker mundtot zu machen. Insbesondere werden die unmittelbar nach dem 15. Juli rasch erstellten und veröffentlichten Entlassungs- und Verhaftungslisten, die Entlassung von Tausenden Soldaten, Richtern und Polizisten nach dem (sogenannten) Putsch sowie der wachsende Druck der Regierung auf die Opposition und die Zivilgesellschaft detailliert dargestellt.
In der Analyse werden Ungereimtheiten bezüglich der Personen und Gruppen, die an dem (sogenannten) Putsch beteiligt gewesen sein sollen, widersprüchliche offizielle Chronologien sowie umstrittene Aspekte der Angriffe auf das TRT-Gebäude und das türkische Parlament (TBMM) untersucht. In Interviews mit ehemaligen CIA-Mitarbeitern wird dargelegt, dass der (sogenannte) Putschversuch nicht an einen professionellen militärischen Plan erinnerte, der auf Erfolg abzielte, sondern dass die Ereignisse eher wie ein „schlechtes Theater“ wirkten.
Zudem wird betont, dass die AKP ab Juli 2016 ihre Rhetorik zur Terrorbekämpfung ausweitete, Oppositionelle als Bedrohung darstellte, indem sie die meisten von ihnen mit Terrorismus in Verbindung brachte und kriminalisierte, und so radikale Änderungen an der Verfassung und der Justizordnung vornahm. In diesem Zeitraum treten die Inhaftierung von Zehntausenden Menschen, Foltervorwürfe, die trotz der Urteile des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte andauernde langjährige Haft von Oppositionellen sowie der Druck auf die Medien in den Vordergrund.
Zusammenfassend argumentiert der Artikel, dass die demokratischen Institutionen der Türkei geschwächt wurden, die Exekutive ihre Vorherrschaft über die Legislative und die Judikative ausbaute und das internationale Ansehen des Landes sowie das Prinzip des Rechtsstaates einen schweren Verfall erlitten. Es wird darauf hingewiesen, dass die zunehmende Autokratisierung und der kriminalisierende Druck langfristige gesellschaftliche und politische Folgen haben werden.
https://smallwarsjournal.com/2025/07/14/2016-turkey-coup-political-analysis/
