Generalmajor Arif Çetin im Innenministerium: „Sag niemandem, dass ich hier war“

Am 15. Juli 2016 stellte sich heraus, dass der damalige Einsatzchef des Gendarmeriehauptkommandos, Generalmajor Arif Çetin, im Zusammenhang mit den Ereignissen im Hauptquartier des Gendarmeriehauptkommandos Vorbereitungen im Voraus und im Rahmen eines Plans getroffen hatte.

Turgut Aslan, der am 15. Juli 2016 Direktor der Abteilung für Terrorismusbekämpfung (TEM) der Generaldirektion für Sicherheit war, erklärte in seiner dem Gericht vorgelegten schriftlichen Aussage [1], dass er mit Generalmajor Arif Çetin vereinbart habe, sich im Hauptquartier des Gendarmeriehauptkommandos zu treffen. Arif Çetin habe ihm gesagt, man werde sich gegen 21.00 Uhr im Hauptquartier treffen. Zu dem genannten Zeitpunkt sei Arif Çetin jedoch nicht dort gewesen. Aslan erklärte hierzu: „Ich habe das bis heute nicht lösen können.“

Generalmajor Arif Çetin: „Sag niemandem, dass ich hierhergekommen bin.“

In der in der Anklageschrift der Staatsanwaltschaft enthaltenen Aussage des Fahrers von Arif Çetin [2] heißt es, dass Arif Çetin am 15. Juli 2016 zum Innenministerium gefahren sei und ihm dabei gesagt habe: „Sag niemandem, dass ich hierhergekommen bin.“

Es war bekannt, dass Arif Çetin bereits vor den Wahlen im November 2015 zu den Generälen gehörte, die sich bei den im Generalstab durchgeführten Koordinierungssitzungen zur Terrorismusbekämpfung politisch äußerten und eine parteiische Haltung einnahmen, und dass seine Kontakte zur Regierung auf die Zeit vor dem 15. Juli zurückgingen.

Aus den im Bericht der Parlamentarischen Untersuchungskommission zum Putschversuch sowie aus der in der Verfahrensakte zum Gendarmeriehauptkommando enthaltenen Informationsnotiz zu den Ereignissen vom 15. Juli geht hervor, dass Arif Çetin heimlich mit dem Innenministerium und mit einigen Offizieren koordiniert zusammenarbeitete.

Dass die Gendarmerie-Spezialeinheit für Suche und Rettung (JÖAK) im Voraus in Bereitschaft versetzt wurde, dass Arif Çetin mit einigen regionalen Gendarmeriekommandeuren in Kontakt stand, dass im Gendarmerieregionalkommando Bursa besondere Vorbereitungen getroffen wurden, dass gegen 22.00 Uhr das Auffinden angeblicher Ernennungslisten in der Tasche eines Unteroffiziers als Anlass genommen wurde, um sofort landesweite Festnahmen in 81 Provinzen einzuleiten, sowie dass einige Soldaten, mit denen Arif Çetin zuvor heimlich koordiniert hatte, sich um 21.20 Uhr an den Toren der Gendarmerieeinheiten befanden, deutet auf die Existenz eines Plans hin.

Wie bekannt ist, wurde Generalmajor Arif Çetin nach dem 15. Juli 2016 mit dem Erlass des Innenministeriums Nr. 2017/346 innerhalb eines Jahres zum Vier-Sterne-General befördert und zum Befehlshaber der Gendarmerie ernannt.

Quellen

(1) Mit einem beim Gericht eingereichten Schriftsatz zur Akte des Verfahrens Ankara 23. Strafkammer für schwere Straftaten, Aktenzeichen 2017/30 [Gendarmeriehauptkommando – Beştepe], vorgelegt.

(2) Diese Aussage ist in der Anklageschrift der Staatsanwaltschaft Ankara, Ermittlungsnr. 2016/103590, Anklagenr. 2017/3796 [Gendarmerie], zur Akte des Verfahrens Ankara 23. Strafkammer für schwere Straftaten, Aktenzeichen 2017/30 [Gendarmeriehauptkommando – Beştepe], enthalten.