Ein Blick hinter die Kulissen des 15. Juli aus der Perspektive von Oberst i.G. Doğan Öztürk

Oberst i.G. Doğan Öztürk hat die Architektur seiner Verteidigung in einer – wie er es selbst ausdrückt – „zuckerähnlichen“, vielschichtigen Struktur aufgebaut. Während er seine persönliche Situation in das Zentrum stellt, bezieht er die Vorkommnisse im Hauptquartier des Generalstabs, im gesamten Raum Ankara und schließlich in der gesamten Türkei wie ringförmig darum liegende Kreise in seine Analyse ein. Dieser Ansatz basiert auf der These, dass seine eigenen Handlungen nur in diesem breiten Kontext verstanden werden können.

Die grundlegende Methodik seiner Verteidigung besteht darin, die Ereignisse unter den Bedingungen, Informationen und Wahrnehmungen des Augenblicks ihres Geschehens, also im „natürlichen Ablauf“, zu bewerten. Diese Methodik lehnt den von ihm als Grundfehler der Gerichtsverhandlung bezeichneten Ansatz, „den Film mit den heutigen Informationen zurückzuspulen“, kategorisch ab. Laut Öztürk können Entscheidungen, die im Chaos jener Nacht innerhalb von Sekunden getroffen wurden, nicht jahrelang später mit nachträglich erlangten Informationen und konstruierten Wahrnehmungen beurteilt werden. Öztürk’s Verteidigung stellt über einen rein rechtlichen Text hinaus den Versuch einer alternativen Lesart bezüglich des 15. Juli und des anschließenden Gerichtsverfahrens dar.

2.1 Wer ist Oberst im Generalstab Doğan Öztürk?

Doğan Öztürk ist ein Hubschrauberpilot und Generalstabsoffizier. In seiner Karriere war er an den „Transformations- und Erneuerungsarbeiten“ im Generalstab beteiligt und sammelte Erfahrung in strategischer Planung und Analyse. Seine Angabe, sich während der Haftzeit durch das Anfertigen von „hunderten Seiten handschriftlicher Notizen“ und das „Lesen von Rechtsbüchern“ auf seine Verteidigung vorbereitet zu haben, bietet eine wichtige Grundlage, um zu verstehen, warum sich seine Verteidigung derart stark auf die technische und strategische Analyse der Ereignisse konzentriert.

Verteidigungsmethodik: „Spitzen-Theorie“ und die Betonung des „Kontexts“

Öztürk entschlüsselt den methodischen Rahmen seiner Verteidigung über zwei Grundbegriffe: „Spitzen-Theorie“ (Dantel Teorisi) und „Kontext“.

Spitzen-Theorie: Mit dieser Metapher, die sie bei den Arbeiten im Generalstab verwendeten, legt Öztürk dar, dass Ereignisse nicht in Eile, sondern wie das Häkeln einer Spitze „ohne eine Masche auszulassen“, nach objektiven Kriterien und ganzheitlich untersucht werden müssen. In Öztürk’s eigenen Worten: „Wenn Sie das Muster der Spitze vor sich haben und diese Spitze häkeln, ohne eine Masche auszulassen, gibt es kein Problem... Aber wenn Sie Maschen auslassen... Dann verzerrt sich das Bild der Spitze.“ Mit dieser Metapher deutet er an, dass das Gerichtsverfahren mit einem voreiligen und unvollständigen Ansatz geführt wurde und wichtige Beweise sowie Widersprüche wie „ausgelassene Maschen“ ignoriert wurden.

Betonung des Kontexts: Der Eckpfeiler seiner Verteidigung ist der Begriff des „Kontexts“. Öztürk betont, dass eine Datenangabe für sich alleine keine Bedeutung habe, sondern erst dann zu „Information“ (Enformation) werde, wenn sie in einen Rahmen gesetzt wird. Information wiederum werde erst dann zu „Wissen“ (Erkenntnis), wenn sie in einen Kontext eingeordnet wird, der aus „Zeit, Ort, Umfeld, Akteuren, Ereignissen und Bedingungen“ besteht. Laut Öztürk besteht die Strategie der Anklagebehörde darin, Handlungen aus ihrem Kontext zu reißen:

„Sie können das nicht aus dem Kontext reißen. Wenn Sie es herausschneiden, heißt es: ‚Doğan hat am Mikrofon gesprochen. Schlagt ihm den Kopf ab!‘ Hey, einen Moment, was ist passiert, was ist der Kontext? Der Kontext ist wichtig.“

Über diesen Grundsatz legt Öztürk dar, dass die Anklage der Staatsanwaltschaft auf dekontextualisierten Handlungen basiert, während seine eigene Verteidigung das Streben darstellt, diese Handlungen wieder in das Gesamtbild einer sehr viel größeren, von Staatsakteuren vorsätzlich verschleierten strategischen Täuschung einzubetten (zu rekontextualisieren). Öztürk’s Strategie bietet nicht nur einen methodischen Rahmen, sondern beinhaltet auch schwerwiegende Kritiken, die die Fairness des Umfelds, in dem er vor Gericht steht, grundlegend infrage stellen.

Kritik am Gerichtsumfeld: „Feindstrafrecht“ und „Wahrnehmungsoperationen“

Eines der zentralen Argumente im Mittelpunkt von Öztürk’s Verteidigung ist die These, dass ein faires Verfahren nur unter fairen Bedingungen stattfinden könne, die gegenwärtige Atmosphäre dies jedoch unmöglich mache. Öztürk argumentiert, dass die soziologische Grundlage des Prozesses auf der Dichotomie einer „pauschalen Sakralisierung“, bei der die Handlungen der einen Seite ohne Hinterfragen als legitim akzeptiert werden, und einer „Dämonisierung“ aufgebaut ist, bei der selbst die unschuldigsten Handlungen der anderen Seite als Beweis für eine Straftat gelten. Oberst Öztürk behauptet, dass diese Atmosphäre durch die Anwendung von „Feindstrafrecht“, Medienpropaganda und politischen Druck gezielt geschaffen wurde.

Anwendungen des „Feindstrafrechts“

Öztürk argumentiert, dass die Behandlung seiner Person und anderer Angeklagter nicht auf universellen Rechtsgrundsätzen beruhte, sondern auf dem Boden eines „Feindstrafrechts“, in dem gegenüber einer als Feind deklarierten Gruppe alles erlaubt ist. Er detailliert diese Behauptung anhand folgender konkreter Beispiele:

Verletzung der Unschuldsvermutung: Er bringt vor, dass die Unschuldsvermutung faktisch vernichtet wurde, indem die Angeklagten am ersten Verhandlungstag „wie bei einer Zeremonie vorgeführt“ und „in einer Einerreihe im Spießrutenlauf zwischen einer wütenden Gruppe unter Beschimpfungen und Flüchen“ hindurchgeführt wurden, während die zu ihrem Schutz abkommandierte Gendarmerie aus der Mitte zurückwich, um der Menge einen besseren Winkel zum Beschimpfen und Bewerfen mit Gegenständen zu verschaffen.

Physischer und psychischer Druck: Als Elemente dieses Drucks führt er Praktiken an wie die gezielte Erschwerung der physischen Bedingungen im Saal (Veränderung des Rednerpults) sowie den Versuch, die Angeklagten durch das Verbot von Kleidungsstücken wie Krawatten und Sakkos zu demütigen.

Voreingenommene Haltung: Er führt das Verhalten des Richterkollegiums an, das er als Befangenheit („ihsas-ı rey“ – Vorab-Offenlegung der Meinung) bezeichnet, sowie die „pauschalisierende“, „beleidigende“ und voreingenommene Sprache der Anwälte der Klägerseite gegen die Angeklagten, was ein faires Dialogumfeld verhindere.

Schadenersatzklagen: Er betont, dass die 29 verschiedenen Schadenersatzklagen, die gegen ihn erhoben wurden – von denen 19 erst nach dem Plädoyer der Staatsanwaltschaft eingereicht wurden und allein 6 separate Klagen vom Kommando der Heeresflieger stammten –, direkt dazu benutzt wurden, seine Vorbereitung der Verteidigung zu behindern. Er legt dar, dass dies ein materielles und immaterielles Druckelement darstellt, da er handschriftlich 354 Seiten Erwiderungsschriften verfassen musste, um auf diese Klagen zu antworten.

Wir werden die Untersuchung der Verteidigung von Oberst i.G. Doğan Öztürk mit dem Abschnitt „Medienpropaganda und Informationsverschmutzung“ fortsetzen.

Arif Masnu