Nicht Putsch, sondern Hinterhalt: Wie Brigadegeneral Ünlü in die Falle gelockt wurde! - 2

Was sich in jener Nacht in Hozat ereignete

In der Nacht des 15. Juli versuchte das Personal der 51. Motorisierten Infanteriebrigade in Hozat zu verstehen, was vor sich ging. Ünlü erreichte Oberst i.G. Suat Erdoğmuş, der ihn während seines Urlaubs als Brigadekommandeur vertrat, und verhinderte durch die Wahrung der Befehlskette voreilige Handlungen. (Einige Monate später wurde in den Verhandlungen vor der 2. Großen Strafkammer im Konferenzsaal der Industrie- und Handelskammer von Elazığ behauptet, Ünlü habe versucht, „in Hozat eine Truppe aufzustellen und nach Elazığ zu marschieren, um die Kontrolle über das 8. Korps zu übernehmen“. Am Ende des jahrelangen Verfahrens wurde jedoch gerichtlich anerkannt, dass in jener Nacht in der Brigade keinerlei verfassungsrechtliche Straftaten begangen wurden.)

Ünlü bat Erdoğmuş, der gleichzeitig Bataillonskommandeur des Bezirks Hozat war, Kontakt zu den örtlichen Behörden aufzunehmen, um die Lage zu klären. Erdoğmuş lud daraufhin den Bürgermeister Celaleddin Polat, den Staatsanwalt İlhan Öztürk, den Landrat Bekir Demir, den Polizeichef Osman Demir und den Bezirkskommandanten der Gendarmerie Major Mahmut Aydın in das Brigade-Hauptquartier ein. (Die lokalen Amtsträger fanden diese Einladung nicht ungewöhnlich; sie waren mit der Brigade vertraut, da sie dort jeden Dienstag an Koordinierungstreffen des Geheimdienstes teilnahmen. Um ihr Unbehagen zu vermeiden, empfing Erdoğmuş die Gäste im selben Saal, in dem auch die Koordinierungssitzungen stattfanden.)

Bürgermeister Polat beschrieb jene Nacht in seiner Zeussage vor Gericht im Jahr 2017 mit den Worten: „Sie empfingen mich mit einem ‚Willkommen‘; das militärische Personal versuchte telefonisch herauszufinden, was los war. Der Polizeichef trug seine Waffe bei sich und wurde nicht festgehalten. Wir riefen unsere Familien an und sagten ihnen, dass es spät werden würde.“

Im weiteren Verlauf der Nacht rief Çardakçı den Bezirkskommandanten der Gendarmerie, Major Aydın, an und fragte nach Truppenbewegungen. Als er erfuhr, dass Aydın im Brigade-Hauptquartier war, verlangte er, den Bataillonskommandeur Erdoğmuş zu sprechen. Dieses Mal schlug Çardakçı einen putschfeindlichen Ton an. In seiner Zeugenaussage 2017 schilderte er den Dialog mit Erdoğmuş wie folgt: „Als ich mit dem Bataillonskommandeur sprach, sagte ich ihm, dass dieser Aufstand illegal sei. Er antwortete, er habe den Staatsanwalt, den Bürgermeister und den Polizeichef zum Teetrinken eingeladen. Während ich als Regionalkommandant darauf beharrte, dass meine Befehle ausgeführt werden, spürte ich, dass er meine Anweisungen beharrlich ignorierte. Sie sagten, sie erhielten ihre Befehle von Abdülkerim Ünlü. Ich sagte ihnen, dass sie keine Befehle von Abdülkerim Ünlü, sondern von mir entgegenzunehmen hätten.“

Die Festnahme von Ünlü und die Folgen

Schließlich beschloss Çardakçı, Ünlü direkt zu kontaktieren. Er sprach sehr vertraulich mit ihm, erweckte den Eindruck, es gäbe keinerlei Probleme oder Zweifel an seiner Person, und forderte ihn auf, direkt zum Hauptquartier des 8. Korps zu fahren. Die freundschaftliche Art Çardakçis, sein putschfeindlicher Diskurs und seine höhere Stellung beruhigten Ünlü. Er leistete dem Befehl Folge, gab den Plan zur Rückkehr nach Hozat auf und steuerte das Hauptquartier an. Der Gendarmerie-Regionalkommandant rief sofort Yılmaz Uyar an und meldete, dass Ünlü unterwegs sei. Uyar befahl, ihn festzunehmen, sobald er das Hauptquartier betrete.

Uyars Anweisung wurde ausgeführt; Ünlü wurde festgenommen. Damit begannen für ihn Tage voller Druck und Folter. In den ersten Tagen dominierten erzwungene Geständnisse die Schlagzeilen, und aufgrund vermeintlicher Listen mit „Putschteilnehmern“, die in seinem Zimmer gefunden worden sein sollten, wurden Dutzende Soldaten verhaftet. Obwohl er in der ersten Verhandlung alle Vorwürfe und die unter Folter unterschriebenen Erklärungen zurückwies, blieb er in Haft und wurde schließlich zu lebenslanger Haft verurteilt.

Fazit

Im November 2019 bestätigte der 16. Strafsenat des Kassationshofs das Urteil der 2. Großen Strafkammer Elazığ bezüglich der Putschprozesse. Brigadegeneral Abdülkerim Ünlü war die einzige Person in dieser Akte, die wegen der Teilnahme am Putschversuch vom 15. Juli 2016 und der Begehung des „Verstoßes gegen die Verfassung“ (Art. 309 tStGB) verurteilt wurde. Während Ünlü eine lebenslange Haftstrafe erhielt, wurden 39 mit ihm angeklagte Soldaten wegen „Mitgliedschaft in einer Terrororganisation“ zu Haftstrafen zwischen 6 Jahren, 3 Monaten und 10 Jahren verurteilt. Nach seiner Leistung in der Nacht des 15. Juli wurde Generalmajor Ali Çardakçı 2017 zum Generalleutnant und 2021 zum General befördert. Er bekleidet derzeit das Amt des stellvertretenden Generalkommandanten der Gendarmerie. Der Kommandeur des 8. Korps, Yılmaz Uyar, wurde 2017 durch Beschluss des Hohen Militärrates (YAŞ) in den Ruhestand versetzt. Der Leiter des Offiziersheims, Selim Alkan, wurde nach dem 15. Juli für eine gewisse Zeit als „stellvertretender Brigadekommandeur“ an Ünlüs Stelle eingesetzt. Seine Dienstzeit wurde 2017 verlängert, bis er 2019 pensioniert wurde.

Anmerkungen

Die Rolle des Kommandeurs des 8. Korps, Generalleutnant Yılmaz Uyar, in der Nacht des 15. Juli ist noch nicht vollständig geklärt. Uyar wurde in den frühen Stunden des Putschversuchs (22:50 und 23:17 Uhr) zweimal vom MİT-Mitarbeiter Sadık Üstün angerufen. In diesen protokollierten Telefonaten behauptete Üstün gegenüber Uyar, Akın Öztürk sei der Kopf des Putsches, und gab Anweisungen für verschiedene Vorsichtsmaßnahmen. Zu diesem Zeitpunkt ruhte sich Öztürk laut eigenen Aussagen „ahnungslos vom Putsch im Schlafanzug“ in seiner Dienstwohnung aus. Dass Uyar zu den ersten Personen gehörte, die von Üstün – einer der zwielichtigen Gestalten des 15. Juli – angerufen wurden, ist bemerkenswert. Zudem gehörte Uyar zu den Namen, deren Anhörung Mitglieder des parlamentarischen Putsch-Untersuchungsausschusses forderten. Doch wie bei Hulusi Akar, Hakan Fidan oder Sadık Üstün lehnte der Ausschussvorsitzende Reşat Petek diesen Antrag ab und gewährte ihnen faktische Immunität.

Neben den Waffenbrüdern (!), die Ünlü und Dutzenden Soldaten in jener Nacht eine Falle stellten, ist es wichtig, das Justizpersonal zu erwähnen, das dafür verantwortlich ist, dass diese Menschen jahrelang unschuldig in Haft blieben und zu schweren Strafen verurteilt wurden. Hier sind die Namen, die für die Rechtswidrigkeiten im Justizpalast von Elazığ verantwortlich zeichnen: Allen voran der damalige Generalstaatsanwalt von Elazığ, Habib Korkmaz (40048), der die Anklageschrift verfasste, und der Vorsitzende der 2. Großen Strafkammer, Suat Alaca (40914); sowie Staatsanwalt Akın Çetin (150011), Richter Cem Altunsoy (174475), Staatsanwalt Hasan Karaman (123185), Richter Sadık Çimen (165565), Richter Özcan İnan (196010), Staatsanwalt Erdal Karakaş (192184), Staatsanwalt Abdullah Fatih Bildik (153119), Richter Şahabettin Öztürk (150935), Richter Abdullah Boyraz (189665), Richter Emrah Yıldırım (139914), Richter Emre Küçükbaşol (149922), Staatsanwalt Ercan Akın (195703) und Richter Adem Can (120725).

Faruk Yılmaz